Das Auswärtige Amt hat eine Frist verstreichen lassen, um Afghanen mit Aufnahmezusage die Einreise zu ermöglichen. Das Verwaltungsgericht Berlin droht dem Auswärtigen Amt mit Zwangsgeld, falls Afghanen mit Aufnahmezusage keine Visa erhalten. Deutschland ist rechtlich gebunden, Visa für die zugesagten Aufnahmen auszustellen. Die jüngsten Entwicklungen heben die Abschiebungen von Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage hervor. Bereits 211 Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage wurden von Pakistan nach Afghanistan abgeschoben. In Pakistan wurden über 450 Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage verhaftet, wobei einige nach Vermittlung der Bundesregierung freigelassen wurden. Unter den Wartenden auf Einreise nach Deutschland befinden sich rund 2.000 Afghanen in Pakistan. Die anhaltende Kontroverse zwischen dem Auswärtigen Amt und dem Verwaltungsgericht Berlin bezüglich der Einreisemöglichkeiten von Afghanen mit Aufnahmezusage verdeutlicht die Herausforderungen und Komplexitäten bei der Umsetzung von Aufnahmezusagen.
Auswärtiges Amt riskiert Zwangsgeld wegen verzögerter Visa-Erteilung an Afghanen
